Deutsch (DE-CH-AT)English (United Kingdom)
 
PDF Drucken E-Mail

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

der H+S Sonderanlagenbau-System-Services Kälte- und Klimatechnik



KAUFVERTRAG:
Die H+S Sonderanlagenbau-System-Services Kälte-und Klimatechnik, anschließend H + S genannt, schließt mit dem Käufer (der erklärt hat, Wiederverkäufer oder Vollkaufmann zu sein), einen Kaufvertrag ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Geschäftsbedingungen, die mit Zugang eines Angebotes, einer Auftragsbestätigung, einer Rechnung und mit Annahme der Ware als anerkannt gelten; auch wenn auf Grund anders lautender Einkaufsbedingungen bestellt wurde.
Angebote sind stets freibleibend.
Alle Angaben zur Konstruktion von Produkten in Form von Zeichnungen und / oder Tabellen gelten stets als annäherungsweise. Für konstruktionsbedingte Abweichungen des Kaufgegenstandes gegenüber Zeichnungen, Abbildungen oder sonstigen Beschreibungen wird nicht gehaftet.
Ein rechtsgültiger Kaufvertrag kommt mit Annahme einer Bestellung, in Form einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder mit unmittelbarer Lieferung und Rechnungserteilung (in diesem Fall gilt eine Rechnung als eine Auftragsbestätigung) nur auf der Basis dieser Geschäftsbedingungen zustande. Nebenabreden bedürfen einer schriftlichen Bestätigung.


PREISE:
Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, verstehen sich die Preise ab dem jeweiligen Lieferlager in Deutschland, einschließlich Inlandsverpackung; jedoch ohne Versicherung.
Allen Preisen wird die am Tage der Lieferung geltende gesetzliche Mehrwertssteuer zugerechnet. H + S steht das Recht zu, Preis und Rabatte, sowie die Lieferbedingungen jederzeit ganz oder teilweise zu ändern.
Bei eventuellen Preissenkungen werden nur vorliegende, noch nicht ausgelieferte Bestellungen zu den neuen Konditionen geliefert.
Rückvergütungen für bereits ausgelieferte Bestellungen werden ausgeschlossen.
Bei Preiserhöhungen ist der Käufer berechtigt noch nicht ausgeführte Bestellungen innerhalb einer Frist von zehn Tagen zu stornieren.
Alle Angebote gelben unter Vorbehalt späterer preislicher und technischer Änderungen.


LIEFERUNG:
Die Lieferung gilt als erfüllt, wenn die Ware zur Abholung durch den Käufer oder seinen Beauftragten (z. B. Spedition) bereit steht.
H + S ist selbstverständlich bemüht, bestätigte Liefertermine einzuhalten.
Die Lieferzeit beginnt erst nach Klärung aller technischen und kommerziellen Einzelheiten.
Lieferverzögerungen in Folge von höherer Gewalt (hierzu zählen auch Streiks oder Streikfolgen) liegen nicht in der Verantwortung von H + S.
Bei anderen Lieferverzögerungen steht es dem Käufer frei, nach Setzen einer zweiwöchigen Frist, vom Vertrag zurück zu treten.
Schadensersatzansprüche werden für alle Arten einer Lieferverzögerung ausgeschlossen.


VERSAND:
Alle Lieferungen erfolgen ab dem jeweiligen Lieferlager auf Rechnung und auf Gefahr des Käufers. H + S übernimmt keine Verantwortung für Schäden, die während des Transportes entstehen bzw. für Verluste und Lieferverzögerungen. Reklamationen gegenüber dem Spediteur sind Sache des Käufers. H + S schließt jedoch eine Transportschadensversicherung zu Gunsten des Käufers ab. Für den Fall eines Transportschadens kann der Käufer, entsprechend den Bedingungen des Versicherungsvertrages, entweder Wertminderung oder die Kosten der Wiederinstandsetzung direkt bei der Versicherung geltend machen.
Die Lieferung muss – im Rahmen der Versicherungsbedingungen – unverzüglich bei Eingang überprüft werden und eventuelle Schäden sind auf dem Frachtbrief zu vermerken. Schadensmeldungen müssen unverzüglich, spätestens jedoch 10 Tage nach erfolgter Lieferung, getätigt werden.


EIGENTUMSVORBEHALT:
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur Bezahlung aller offenen Forderungen vor. Bei Verbindung der Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen werden wir Eigentümer oder Miteigentümer des neuen Gegenstandes. Der Käufer ist unter der Bedingung berechtigt und ermächtigt, die Vorbehaltsware weiter zu veräußern, dass der Wiederverkäufer von seinem Kunden Barzahlung erhält oder den Vorbehalt macht, dass das Eigentum auf den Kunden erst dann übergeht, wenn dieser seine Zahlungspflicht vollständig erfüllt hat.
Ohne weitere Erklärung tritt der Besteller schon jetzt seine Kaufpreisforderung aus der Weiterveräußerung mit allen Nebenrechten an uns ab, und zwar in Höhe des Rechnungswertes unserer Vorbehaltsware.
Der Kunde nimmt die Einziehung der Forderung aus der Weiterveräußerung trotz der Abtretung vor. Wir ziehen die Forderungen so lange nicht selbst ein, wie der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber ordnungsgemäß nachkommt. Auf unser Verlangen hat uns der Kunde die Schuldner der abgetretenen Forderungen nebst Forderungsbetrag mitzuteilen und den Schuldner die Abtretung anzuzeigen.
Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag mit unserem Kunden.


BEANSTANDUNGEN:
Wird vom Käufer unvollständige oder fehlerhafte Lieferung (bei Eintreffen der Liefergegenstände und vor deren weiterer Verarbeitung oder Installation) festgestellt, so sind diese Mängel unverzüglich, spätestens jedoch zehn Tage nach der Lieferung (maßgebend ist der Versandtag) schriftlich, ggf. vorab telefonisch, bei H + S anzuzeigen. H + S entscheidet darüber, ob eine Ersatzlieferung oder eine Reparatur veranlasst wird.
Falls der Käufer den Schaden beseitigen kann, so ist vor Reparaturbeginn die Höhe der Kosten festzulegen und deren Übernahme zu vereinbaren.
Es gilt als ausdrücklich vereinbart, dass Folgekosten und Nebenkosten (die mit der Beanstandung verbunden sind) von H + S nicht übernommen werden.


GEWÄHRLEISTUNG:
H + S leistet dem Wiederverkäufer eine 24-monatige Materialgarantie ab Anlieferdatum; d. h., dass defekte Teile ausgetauscht werden. Benötigte Ersatzteile werden zunächst berechnet und nach Rücksendung und Prüfung der defekten Teile gutgeschrieben.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf unsachgemäßen Gebrauch, fehlerhafte Fremdmontage, nicht fachgerechte Inbetriebnahme und (normalen) Verschleiß. Voraussetzung für die Gewährleistung ist ein, nach den anerkannten Regeln der Technik, erfolgter Einsatz der Liefergegenstände. Ausgeschlossen sind Verschleißteile und Betriebsstoffe wie Kältemittel, Öl, Keilriemen, Filter etc.
Wir setzen eine Wartung der Anlage bzw. Anlagenteile von mindestens 2 x pro Jahr voraus. Bei Störungen innerhalb der ersten 6 Monate werden Lohnkosten nach dem H + S Zeitschlüssel gewährt. Andere Nebenkosten, wie Fahrtkosten, Lohnnebenkosten, insbesondere auch Folgekosten und Kosten für Folgeschäden werden nicht erstattet. Werden aus den, von H + S gelieferten, Bauteilen durch den Wiederverkäufer, unter Erbringung von Lohnleistungen und Verwendung weiterer Bauteile und Materialien betriebsfertige Anlagen für seine Kunden erstellt, übernimmt der Wiederverkäufer dem Endkunden gegenüber die Haftung und Gewährleistung für die erstellte Gesamtanlage, insbesondere auch solche, die sich aufgrund der geltenden Gesetze ergeben.


BEZAHLUNG:
Sofern nichts anderes vereinbart (ausgedruckt auf der Rechnung) wird der Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen nach dem Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn diese anerkannt oder rechtskräftig festgestellt ist.
Aus laufenden Garantieangelegenheiten kann nur eine ordnungsgemäß ausgestellte Gutschrift verrechnet werden.
Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Eurobetrag bei uns eingegangen oder gutgeschrieben ist.
Schecks werden nur zahlungshalber angenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung.
Bei Geschäften in denen H + S nur vermittelnd tätig ist und die Rechnung vom Hersteller direkt an den Käufer erfolgt, gelten die Bedingungen des Herstellers.
Unser Lieferumfang bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser uneingeschränktes Eigentum.


ABTRETUNG:
H + S behält sich vor, alle oder einzelne aus dem Vertrag entstehende Ansprüche abzutreten.


SONSTIGES:
Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bedingungen oder Teile von Bedingungen berührt die Verbindlichkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht.
Alle Änderungen und zusätzlichen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
Die Ausführung der Liefergegenstände ist weitgehend in den Prospekten und technischen Datenblättern beschrieben. Die Preise sind in den jeweiligen Angeboten bzw. in den Preislisten beschrieben. Der Lieferumfang ist ebenfalls aus den Angeboten bzw. Preislisten zu entnehmen.
In diesen Unterlagen nicht verzeichnet Informationen können Sie gerne bei uns erfragen.


FIRMA:
H + S Sonderanlagenbau-System-Services
Dieselstr. 77
90441 Nürnberg
Inhaber:
Reinhold Schneider


GERICHTSSTAND
ist Nürnberg. Dies gilt soweit entweder beide Vertragsparteien Kaufleute sind oder der Auftraggeber eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögens und der Auftragnehmer Kaufmann ist.


SALVATORISCHE KLAUSEL:
Soweit einzelne Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise ungültig sind, treten an ihre Stelle die gesetzlichen Vorschriften. Die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser AGB bleibt davon unberührt. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

Kontakt:
H+S System Services
Dieselstr. 77
90441 Nürnberg
Tel.: 0911/9645376
Fax: 0911/9645379
info@h-s-services.com